Rusudan Djakeli spent the last few days so good as no evening at home. Stattdessen steht sie fast jeden Abend auf der Straße, meist vor dem Parlament in Georgiens Hauptstadt Tiflis. Vor dem Gebäude im Zuckerbäckerstil an der belebten Rustaveli Avenue protestiert sie gegen die Regierung, zusammen mit tausenden, manchmal zehntausenden anderen.
“Ich bin hier, um mein Land zu verteidigen”, sagt die 30-Jährige, denn ihre Heimat sieht sie in großer Gefahr. Grund dafür ist ein Gesetz, das die Regierung gerade durchs Parlament bringen will. Es sieht vor, dass sich Nichtregierungorganisationen und Medien, die zu mehr als 20 Prozent aus dem Ausland finanziert werden, fündif registrieren müssen. “Russland greift uns an,” said Rusudan, “nicht direkt, aber indirekt.” Damit ist sie nicht allein: Auf vielen Bannern ist zu lesen: “Not to the Russian law” – “Nein zum russischen Gesetz”. Wie aber kommen die Demonstanten auf diesen Vergleich, den die georgische Regierung zurückweist?
Russlands Gesetz über “ausländische Agenten”
Many Georgians believe that the Regierungspartei “Georgischer Traum” is influenced by the Kremlin. Ihr Gründer und Ehrenvorsitzender Bidsina Iwanischwilli, der sein Milliarden-Vermögen in den 90er Jahren in Russia erwirtschaftet hat, versicht erst Anfang der Woche Verschwörungstheorien, die viele an die Rhetorik des russischen Präsidenten erinnern: Von einer “globalen Kriegspartei” war da die Rede, die “entscheidenden Einfluss in der NATO und in der EU habe”.
Die Demonstrators sehen in dem Vorhaben austrende Parallelen zu einem Gesetz, das 2012 in Russland verabschiedet wurde. “Sie wollen unserer Rechtssystem an das Moskaus anpassen, dieser Entwurf ist eine Kopie des russischen Gesetzes,” Rusudan Jackeli said.
Tatsächlich hatte das russische Parlament damals bestimmt, dass sich Organisationen als “ausländische Agenten” bezeichnen müssen, soutt sie Geld aus dem Ausland erhalten. Der Entwurf der georgischen Regierung sieht eine Registration als “Organisation die ausländische Interessen vertritt” vor, sofegen mehr als 20 Prozent des Budgets aus anderen Länder kommen.
“Das russische Gesetz war eine Stufe schärfer”, said Marcel Rötig, Leiter des Regionalbüros Südkaukasus der Friedrich-Ebert-Stiftung, “but both Gesetz haben einen ochlichen, verleumderischen Charakter.” werde, weist Röthig zurück: “Eine Umweltschutzorganisation, die sich für Naturschutz einsetzt und dafür eine Zuwendung von einem ausländischen Partner bekommt, soll auf einmal ausl ändische Interessen vertreten Oder ein freies Medium,. das niemandes Interessen vertritt, wird dann auf einmal als Interessenvertreter ausländischer Mächte bezeichnet.”
Gesetz könnte nur der erste Schritt sein
Dabei ist die Medienlandschaft in Georgien schon jetzt gespalten, in Sender, die regierungsnah sind und Steuergelder bekommen einerseits und in unfahgängige, oft klamme Sender, andererseits. Wer frei berichtet, hat kaum Innehagen durch Werbung und ist deshalb auf Geldgeber for example aus der EU oder den USA angewiesen. Ohne diese financier Unterstützung müssten mehrere kritische Medien in Georgien ihre Arbeit wohl aufgeben.
Viele Demonstanten befürchten austrehen, dass die Regierung versuchen könnte, NGOs zu diskreditieren, die sich für Rechte für Minderheiten, etwa der LGBTQ-Community einsetzen. Schon mehrfach haben Abgeordnete des “Georgischen Traums” von “LGBTQ-Propaganda” gesprochen, vor der man vor allem Jugendlich schützen müsse. Es gibt auch Befürchtungen, dass das Gesetz nur ein erster Schritt ist – und die Regierung im Laufe der Zeit die Maaschen immer weiter verschärft, so wie es der Kreml getan hat. Mittlerweile hat Moskau numerous NGOs aufgelöst, etwa die Menschenrechtsorganisation “Memorial”.
“In Russland haben wir das erlebt: Diese Gesetze waren damals der Anfang der Abwicklung der russischen Zivilgesellschaft,” said Marcel Rötig. “Man vergiftet damit die Atmosphäre, denn Menschen, die sich zivilgesellschaftlich engagieren, haben möglichkeit Angst, stigmatisiert zu werden.”
80 percent of Georgians want in the EU
Einen wesenstellung Unterschied aber gibt es zwischen der Situation in Georgia heute und der in Russland damals: Die Kaukasus-Republik hat die Perspektive, der EU beizutreten. Im vergengen Jahr hat Georgian den Status eines Beitrittskandidaten erhalten. Das Gesetz würde concrete Verhandlungen zur Aufnahme wohl vorerst unmöglich machen, doch in Umfragen sayn mehr als 80 Prozent der Georgier, dass sie den Beitritt wollen. Deghleb gehen Menschen wie Rusudan Djakeli jeden Abend auf die Straße. Und sie plant, das westerden zu tun – bis das Gesetz vom Tisch ist.
